Berlin (dpa)
SPD künftig mit Spitzenduo Esken/Klingbeil?
Vorentscheidung bei der SPD: Saskia Esken will weitermachen. Auch wer ihr künftiger Partner einer Doppelspitze werden soll, zeichnet sich ab. Nicht alle in der Partei sind zufrieden.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will erneut für die Parteispitze antreten. Das kündigte Esken an und begründete diese damit, den mit dem scheidenden Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans eingeschlagenen Weg fortsetzen zu wollen.
Als wahrscheinlicher Partner einer künftigen SPD-Doppelspitze gilt Generalsekretär Lars Klingbeil. Esken wünscht sich eine Kandidatur Klingbeils. Zudem kündigte Arbeitsminister Hubertus Heil an, einer der stellvertretenden Parteichefs bleiben zu wollen. Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt. Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember.
Esken : Partei modernisieren und Werte stärken
Esken sieht ihre Aufgabe nach eigenen Worten darin, die SPD zu modernisieren und ihre Werte zu stärken. „Ich habe mich daher entschieden, meine Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern“, sagte die Baden-Württembergerin der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Esken war in Zugzwang geraten, nachdem der 69-Jährige Walter-Borjans am Freitag seinen Rückzug angekündigt hatte. Die 60-Jährige war auch als künftige Bildungs- oder Digitalministerin gehandelt worden. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden auch künftig nicht in der Regierung vertreten sein sollen, auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.
Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war zuletzt für das Spitzenamt im Willy-Brandt-Haus im Gespräch. Allerdings steckt sie gerade in Koalitionsverhandlungen in Schwerin. Klingbeil hatte sich hingegen in den vergangenen Tagen bereits intern und öffentlich offen dafür gezeigt, SPD-Chef zu werden. Er hatte als Wahlkampfmanager maßgeblichen Anteil am SPD-Wahlsieg. Esken sagte der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“, ihre Zusammenarbeit mit Klingbeil sei sehr erfolgreich gewesen, sie schätze ihn sehr. „Insofern würde ich mich freuen, wenn er ebenfalls kandidieren würde“, sagte die SPD-Chefin.
Zwar war Klingbeil auch als Verteidigungsminister gehandelt worden. Allerdings würde sich dann ein Proporzproblem ergeben, denn Klingbeil kommt wie Arbeitsminister Hubertus Heil aus Niedersachsen. Heil gilt bereits als künftiger Minister gesetzt.
Heil will Partei-Vize bleiben
Heil kündigte in der „Rheinischen Post“ zudem seine erneute Kandidatur als Vize-Parteichef an. Er zeigte sich zuversichtlich, „dass es uns erneut gelingen wird, die Parteispitze als schlagkräftiges Team aufzustellen, das Kompetenzen bündelt, um dem Anspruch der SPD als Volkspartei gerecht zu werden“. Zugleich unterstützte Heil eine Kandidatur Klingbeils: „Ich würde mich sehr freuen, wenn Lars Klingbeil als einer von zwei Parteivorsitzenden antritt.“
Nicht ausgeschlossen ist, dass sich auch Bewerberinnen oder Bewerber melden, die bisher nicht gehandelt werden. Intern hatte das Führungsduo Esken und Walter-Borjans einen Vorschlag im Parteivorstand für den kommenden Montag angekündigt.
Esken und Walter-Borjans waren im Dezember 2019 an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Partei nach einer Interimslösung die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles klärte. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz angetreten war, Esken und Walter-Borjans bei den Mitgliedern unterlegen.
Unterschiedliche Reaktionen
Der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer zeigte sich unzufrieden mit Eskens erneuter Kandidatur. „Ich hätte mir gewünscht, dass jemand kandidiert, der erstens schon Wahlen auf kommunaler oder Landesebene gewonnen hat, zweitens hohe Sympathiewerte in der Bevölkerung hat und drittens ein neues Duo ermöglicht“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der bayerische Abgeordnete Uli Grötsch begrüßte auf Twitter hingegen die sich abzeichnende Entwicklung: Esken und Klingbeil würden die SPD „locker in ihrer ganzen Breite abbilden“.
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