Berlin (dpa)
Kandidatur von Röttgen für CDU-Vorsitz erwartet
Der Machtkampf um den CDU-Vorsitz nimmt Fahrt auf. An diesem Freitag will sich der Außenpolitiker Norbert Röttgen erklären. Eine Entscheidung wird auch zu Kanzleramtschef Helge Braun erwartet.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will an diesem Freitag seine Kandidatur für die Nachfolge von CDU-Chef Armin Laschet verkünden.
Er wird am Vormittag in die Bundespressekonferenz in Berlin gehen, wie aus einer Einladung der Vereinigung der Hauptstadt-Journalisten hervorging. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Röttgen dort seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz offiziell bekanntgeben.
Bereits am Mittwoch hatte ein Sprecher der hessischen CDU mitgeteilt, dass der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun von seinem Heimatverband Gießen als Kandidat für den Bundesvorsitz nominiert werde. Auf einer virtuellen Landesvorstandssitzung an diesem Freitag werde der 49-Jährige die Gründe für seine Bewerbung vorstellen. Die Nominierung durch den Kreisverband Gießen solle ebenfalls an diesem Freitag erfolgen.
Erwartet wird ferner, dass auch der frühere Unionsfraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, eine Kandidatur anmelden wird. Er hat sich dazu bislang aber noch nicht genau geäußert.
Röttgen und Merz hatten bereits im vergangenen Januar für den CDU-Vorsitz kandidiert, waren damals aber Laschet unterlegen. Für Merz wäre es bereits der dritte Versuch, Vorsitzender der momentan rund 400 000 Mitglieder zählenden CDU zu werden. Im Dezember 2018 hatte er gegen die heutige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Kürzeren gezogen.
Laschet wurde anschließend auch Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl, bei der CDU und CSU im September dann aber ein historisch schlechtes Ergebnis von 24,1 Prozent einfuhren. Er gibt daher den Parteivorsitz nach noch nicht einmal einem Jahr wieder ab. Der frühere NRW-Ministerpräsident ist jetzt nur noch einfacher Abgeordneter im Bundestag.
Sein Nachfolger soll am 21. Januar auf einem Parteitag in Hannover gewählt werden. Davor wird es im Dezember/Januar eine Mitgliederbefragung über den neuen Parteichef geben.
Die Bewerbungsfrist für den Posten läuft bis zum 17. November. Alle Kandidaten müssen von einer Parteigliederung wie einem Kreis-, Bezirks- oder Landesverband nominiert werden. Daran schließt sich bis zum 2. Dezember eine Vorstellungsphase an, in der die Kandidaten sich und ihr Programm präsentieren können. Dies soll vor allem online geschehen. Bis 16. Dezember soll dann die erste Runde der Mitgliederbefragung erfolgen - online und per Briefwahl. Das Ergebnis einer vermutlich notwendig werdenden Stichwahl soll bis zum 14. Januar vorliegen.
Am 21./22. Januar folgt dann als Schlusspunkt der 34. Bundesparteitag. Er ist notwendig, weil nach geltendem Recht nur ein Parteitag den Vorsitzenden wählen darf. Die CDU-Führung geht aber davon aus, dass sich die beim Mitgliedervotum unterlegenen Kandidaten in Hannover nicht mehr zur Wahl stellen werden.
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Machtkampf um Laschet-Nachfolge
Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert
