Berlin (dpa)
Unklare Corona-Lage nach Feiertagen - Neue Maßnahmen
Nach Weihnachten gelten vielerorts strengere Corona-Regeln. Die Regierung rechnet weiterhin mit einem steilen Anstieg der Ansteckungen durch Omikron. Die aktuellen Zahlen sagen aber nicht viel aus.
Nach den Weihnachtsfeiertagen sind zum Wochenbeginn in mehreren Bundesländern verschärfte Corona-Bestimmungen in Kraft getreten. Hintergrund sind Befürchtungen vor einem Hochschnellen der Ansteckungszahlen durch die Omikron-Variante.
Am Montag wurden zwar rund 2000 weniger Neuansteckungen als vor einer Woche gemeldet, gleichzeitig stieg aber die Sieben-Tage-Inzidenz wieder leicht. Die Daten sind über Weihnachten und den Jahreswechsel allerdings nicht sehr aussagekräftig. Die Bundesregierung bekräftigte ihre Einschätzung, dass Omikron die Zahlen schnell nach oben treiben könnte. Schulen sollen aber wie geplant nach den Ferien wieder aufmachen.
In mehreren Bundesländern wurden ab Montag Kontakte im privaten und öffentlichen Leben weiter eingeschränkt. Darauf hatten sich Bund und Länder vor Weihnachten verständigt. Manche Landesregierungen hatten das bereits umgesetzt. Nun traten strengere Regeln etwa in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Kraft. Am Dienstag folgen weitere Länder.
Die Einschätzung im Vergleich zur vergangenen Woche habe sich nicht geändert, sagte ein Sprecher der Bundesregierung in Berlin. „Es ist damit zu rechnen, dass es durch die Omikron-Variante des Virus zu einem sehr dynamischen Infektionsgeschehen kommt.“ Aber jede Erstimpfung und jeder Booster, der dazukomme, sei „ein Stück Abwehr gegen die sich aufbauende Welle“.
Bewegung auch bei den Erstimpfungen
Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums nannte es einen „großartigen Erfolg“, dass die im November als Ziel ausgegebenen 30 Millionen Impfungen bis Jahresende schon Weihnachten erreicht worden seien und sprach von Bewegung auch bei den Erstimpfungen. „Ich glaube, dass die Diskussionen der letzten Tage und Wochen auch im Hinblick auf eine Impfpflicht bei vielen zu einem Umdenken geführt haben, sich doch noch und möglichst schnell impfen zu lassen.“
Am zweiten Weihnachtstag wurden laut Impfdashboard der Bundesregierung vom Montag rund 65.000 Dosen verabreicht. Am Tag davor waren es rund 35.000. Mindestens 58,9 Millionen Menschen sind bisher zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 70,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 30,0 Millionen Menschen (36,0 Prozent) haben den Angaben zufolge zusätzlich einen „Booster“ erhalten. 61,4 Millionen Menschen (73,9 Prozent) sind mindestens einmal geimpft.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 13.908 Corona-Neuinfektionen. Vor genau einer Woche waren es 16.086 Ansteckungen. Das RKI weist aber darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel mit einer geringeren Test- und Meldeaktivität zu rechnen ist. Deshalb könnten die offiziell ausgewiesenen Fallzahlen nur ein unvollständiges Bild der Corona-Lage in Deutschland zeigen. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der gemeldeten Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - stieg nach langem Sinken im Vergleich zum Vortag wieder leicht von 220,7 auf 222,7 an.
Kitas und Schulen sollen offen bleiben
Eine Verlängerung der Weihnachtsferien als Vorsichtsmaßnahme zeichnet sich nach derzeitigem Stand nicht ab. Erklärtes Ziel von Bund und Ländern „ist und bleibt es, dass die Kitas und Schulen offen bleiben und der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann“, sagte ein Regierungssprecher in Berlin auf die Frage, inwiefern die Bundesregierung den Ländern einen solchen Schritt empfehlen würde. Er verwies auf „psychische und soziale Herausforderungen und Folgen möglicher Schließungen“.
Ein Sprecher des Bundesbildungsministeriums sagte, an der Auffassung von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), die Schulschließungen immer nur als letztes und auch regionales Mittel sehe, habe sich nichts geändert.
In der Hälfte der Bundesländer beginnt nach derzeitigem Ferienplan in der kommenden Woche wieder der Unterricht. Zuletzt war immer wieder über eine mögliche Verlängerung der Ferien diskutiert worden. Entscheidungen darüber treffen die Bundesländer selbst, da sie für Bildung und ihre Schulen selbst zuständig sind.
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU), die im neuen Jahr den Vorsitz die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz übernimmt, sagte im „Handelsblatt“ zum Thema: „Für eine solche flächendeckende Schulschließung in allen Bundesländern gibt es aus meiner Sicht weder eine Rechtsgrundlage, noch eine sachliche Begründung.“
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