Berlin (dpa)
Dobrindt sieht gemeinsames Gremium der Union skeptisch
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt steht einem gemeinsamen Entscheidungsgremium der Union kritisch gegenüber - dafür könnte es mehrere Gründe geben.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich skeptisch zur Bildung eines gemeinsamen Entscheidungsgremiums von CDU und CSU etwa für die Suche nach einem Kanzlerkandidaten geäußert. „Jede Bundestagswahl hat ihre eigene Gesetzmäßigkeit“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ein standardisiertes Verfahren mit einem standardisierten Gremium wird möglicherweise der Flexibilität und der Dynamik zwischen CDU und CSU nicht gerecht.“
Dobrindt zielte damit auf womöglich unterschiedliche Ansichten in den Landesverbänden der CDU, aber auch auf die Situation zwischen den Schwesterparteien und jene zur Unionsfraktion im Bundestag. „Auch ohne ein etabliertes, juristisch fixiertes Gremium zwischen CDU und CSU wird die Union 2025 einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin stellen“, versicherte der CSU-Politiker.
Machtkampf zwischen Söder und Laschet
Im April hatte es zwischen CSU-Chef Markus Söder und dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen zehntägigen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur gegeben. Söder unterlag, Laschet wurde Kanzlerkandidat - auch gegen den Willen vieler CDU-Gliederungen. Der Unionswahlkampf war von zahlreichen Sticheleien Söders gegen Laschet belastet. Dieser kündigte nach dem Desaster bei der Bundestagswahl mit dem historisch schlechtesten Ergebnis an, er werde nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Um derartige Auseinandersetzungen künftig zu vermeiden, war die Bildung eines gemeinsamen Entscheidungsgremium von CDU und CSU ins Gespräch gebracht worden.
Offen ließ Dobrindt weiterhin, ob die Union mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt in die Bundesversammlung am 13. Februar ziehen soll. „Letztlich gilt, dass die Union immer in der Lage sein muss, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das höchste Amt im deutschen Staat zu präsentieren.“ Ob dies auch bei der Bundesversammlung 2022 der Fall sei, sei noch nicht entschieden.
Es gebe Argumente dafür, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiter zu unterstützen, sagte Dobrindt. Er habe Steinmeier bei der jüngsten Bundesversammlung gewählt. Es gebe aber auch Argumente dafür, als Union mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten in die Wahl zu gehen. „Die Union muss immer in der Lage sein, personelle Alternativen zu den Politikerinnen aus dem Lager der Ampel zu stellen“, sagte Dobrindt.
Zugleich mahnte er: „Es gibt keinen Wahlkampf über das Amt des Bundespräsidenten, sondern Vorstellungsrunden bei den beteiligten Parteien.“ Deswegen sei eine Entscheidung über eine Kandidatur auch kurz vor der Bundesversammlung problemlos möglich.
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