Düsseldorf (dpa)
Wüst und Kutschaty Spitzenkandidaten bei NRW-Wahl
In Nordrhein-Westfalen wird im Mai ein neuer Landtag gewählt. Jetzt haben CDU und SPD ihre Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bestimmt.
Hendrik Wüst gegen Thomas Kutschaty: Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und SPD ihre Spitzenkandidaten gekürt.
Die NRW-CDU wählte den amtierenden Ministerpräsidenten Hendrik Wüst am Samstag mit 99,1 Prozent auf Platz eins der Landesliste für die Wahl am 15. Mai. Bei einer Versammlung in Essen erhielt der 46 Jahre alte Wüst bei 235 abgegebenen Stimmen 233 Ja- und zwei Nein-Stimmen.
Mehr als 390 SPD-Delegierte wählten Kutschaty bei einer digitalen Konferenz nach Parteiangaben mit 98,3 Prozent auf Platz eins der SPD-Landesliste. Zuvor war Kutschaty bei einem vorgeschalteten digitalen Parteitag mit 96,86 Prozent Zustimmung bereits zum Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten nominiert worden. Dabei hatte der 53 Jahre alte ehemalige Landesjustizminister 432 von 446 abgegebenen Stimmen erhalten. Neun Parteitagsdelegierte stimmten mit Nein und fünf enthielten sich. Parteitag und Landesdelegiertenkonferenz bestanden aus teils unterschiedlichen Mitgliedern.
Zum Wahlergebnis von Wüst sagte der Generalsekretär der NRW-CDU, Josef Hovenjürgen: „Das soll Rückenwind sein für den 15. Mai.“ Wüst habe das beste Ergebnis eines Spitzenkandidaten der NRW-CDU mindestens seit dem Jahr 2000 erzielt.
Wüst: Nur kurzer Wahlkampf
Wüst kündigte einen kurzen, aber intensiven Wahlkampf nach Ostern an. „Die Menschen in Nordrhein-Westfalen erwarten von uns, dass wir sie raus aus der Pandemie bringen“, sagte er. „Für Wahlkampf haben sie in diesen Wochen kein Verständnis.“ Der Landesparteichef will in den nächsten Wochen mit CDU-Mitgliedern in digitalen Themenforen über Ideen und Anregungen diskutieren. Anschließend werde die NRW-CDU ihr Programm für die Zukunft vorstellen.
Als „Traumergebnis“ bezeichnete SPD-Herausforderer Kutschaty sein eigenes Abstimmungsergebnis. „Jetzt bin ich aber auch heiß, jetzt will ich raus gemeinsam mit euch Wahlkampf machen, die Menschen in Nordrhein-Westfalen überzeugen.“ Kutschaty, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, versprach in seiner rund 40 Minuten langen Rede mehr soziale Gerechtigkeit für NRW. „Ich will Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden“, sagte Kutschaty. Die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland sei wieder zurück. „Ich bin bereit Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen, auch schwere.“
Gleichstand in Umfragen
Anders als die CDU wollte die NRW-SPD am Samstag schon ihr Wahlprogramm beschließen, das sie bereits mit „Regierungsprogramm“ überschrieben hat. In NRW regiert seit 2017 eine schwarz-gelbe Koalition. Umfragen zufolge liegen CDU und SPD in NRW derzeit etwa gleichauf. Wüst hatte das Amt des NRW-Ministerpräsidenten Ende Oktober übernommen, nachdem sein Vorgänger Armin Laschet als Unionskanzlerkandidat bei der Bundestagswahl gescheitert war.
Unterstützung bekam Kutschaty beim Parteitag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Auf NRW kommen nach Worten von Scholz große Herausforderungen zu. Das bevölkerungsreichste Bundesland müsse genauso wie Deutschland anders regiert werden und brauche einen Aufbruch, sagte er in einem vorab aufgezeichneten Grußwort. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verwies in ihrem Grußwort auf den Rückenwind, den die NRW-SPD durch den Sieg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl bekommen habe. „Wir haben uns als SPD vorgenommen, dass wir an das starke Jahr 2021 anknüpfen“, sagte sie auch mit Blick auf den Erfolg der SPD bei der Wahl in Rheinland-Pfalz.
© dpa-infocom, dpa:220219-99-202649/4
Warum die Wahl für Kanzler Scholz so bedeutsam ist
SPD in NRW knapp vor der CDU
