Berlin (dpa)
100.000 Handgranaten und mehr für die Ukraine
Es ist eine lange Liste: Maschinengewehre, Luftabwehrraketen und Panzerfäuste hat Deutschland der Ukraine bereits geliefert. Doch das, was Kiew am dringendsten fordert, findet sich nicht auf der Liste.
Die Ukraine hat seit Kriegsbeginn von Deutschland gut 2500 Luftabwehrraketen, 900 Panzerfäuste mit 3000 Schuss Munition, 100 Maschinengewehre und 15 Bunkerfäuste mit 50 Raketen erhalten.
Hinzu kommen 100.000 Handgranaten, 2000 Minen, rund 5300 Sprengladungen sowie mehr als 16 Millionen Schuss Munition verschiedener Kaliber für Handfeuerwaffen vom Sturmgewehr bis zum schweren Maschinengewehr, wie die dpa aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr. Nicht enthalten in der Liste sind schwere Waffen wie Panzer oder Artillerie.
Lieferungen brachen Tabu
Die Bundesregierung hatte sich zwei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine dafür entschieden, Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern - ein Tabubruch. Anfangs gab die Bundesregierung noch bekannt, welche Waffen sie liefert, seit längerer Zeit aber nicht mehr. Bundestagsabgeordnete können sich nur noch in der Geheimschutzstelle darüber informieren. Die in den ukrainischen Regierungskreisen genannten Waffen sind bereits im Kriegsgebiet angekommen. Auf der Liste stehen auch 1000 Ersatzteile für Maschinengewehre, 100.000 Sprengschnüre und 250.000 Anzünder.
Scholz hatte am Dienstag das weitere Vorgehen bei den Waffenlieferungen erläutert. Danach will die Bundesregierung keine Waffen mehr aus Bundeswehrbeständen liefern, weil sie der Meinung ist, dass die Truppe dann nicht mehr ihre Aufgaben bei der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen kann.
Zwei Milliarden für Rüstungslieferungen
Stattdessen will die Bundesregierung direkte Rüstungslieferungen der Industrie an die Ukraine finanzieren. Der Geldtopf dafür soll von 225 Millionen auf zwei Milliarden Euro aufgefüllt werden, wie Scholz bereits in der vergangenen Woche angekündigt hat. Über einen Ringtausch soll zudem die Lieferung von Waffen sowjetischer Bauart aus osteuropäischen Nato-Ländern in die Ukraine ermöglicht werden. Dafür sollen einzelne Länder Ersatz aus Deutschland erhalten.
Andere Bündnispartner, die moderneres Gerät schicken, sollen mit Munition und Ausbildung unterstützt werden. So will sich Deutschland beispielsweise an der Lieferung schwerer Artillerie aus den Niederlanden oder den USA in die Ukraine indirekt beteiligen.
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