Zukunft der Norder UEK Eilantrag wegen Klinik-Schließung abgewiesen
Das Norder Krankenhaus soll bereits zum 1. Juli in ein regionales Gesundheitszentrum herabgestuft werden. Gegen den Beschluss wollte sich ein Norder wehren, doch hatte damit keinen Erfolg.
Norden - Eine erste Entscheidung ist gefallen: Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat den Eilantrag eines Norders gegen den Beschluss des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH, das Krankenhaus am Standort Norden in ein Regionales Gesundheitszentrum umzuwandeln, abgelehnt. Laut Gericht fehlt die „erforderliche Antragsbefugnis“.
Die Entscheidung sei innerhalb weniger Tage gefallen, so die Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH. „Klage und Antrag auf Eilrechtsschutz haben keine Erfolgsaussichten. Weder aus dem Bundes- noch aus dem Landesrecht kann der private Kläger Rechte gegen die Umstrukturierung geltend machen“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Beschwerde kann eingelegt werden
Dirk Balster, Geschäftsführer der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH, sieht sich in seinem Kurs bestätigt: „Wir werden weiter daran arbeiten, für den Landkreis Aurich eine moderne und zukunftssichere Gesundheitsversorgung anzubieten.“
Landkreis beantwortet Fragen zur Norder Klinik
Oberverwaltungsgericht warnt vor „unumkehrbaren Fakten“
Maßnahmen zur Notfallversorgung sind „nicht völlig ungeeignet“
Aus Norder Klinikschließung könnte Grundgesetz-Verstoß resultieren
Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts könne Beschwerde eingelegt werden. Dann müsste sich das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg mit der Sache befassen. Aktuell werde die Umwandlung des Krankenhauses in Norden in ein Regionales Gesundheitszentrum mit einem ambulanten Notfallzentrum geplant. Die Umwandlung soll laut Mitteilung schrittweise erfolgen und voraussichtlich zum 1. Juli 2023 beginnen.
