Ostfriesland Feuerwehrspitzen rückten in Berlin an
Wer ein Feuerwehrhaus bauen will, der muss hohe Hürden überwinden. Darüber sprachen Kreisbrandmeister Friedhelm Tannen und andere Vertreter mit Staatssekretärin Elisabeth Kaiser.
Ostfriesland / Berlin - Feuerwehr-Führungskräfte aus Ostfriesland sind nach Berlin gefahren, um mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Elisabeth Kaiser, ein Problem, das ihnen am Herzen liegt, zu erörtern.
„Es ist für uns schwer nachzuvollziehen, wieso der Bau von Feuerwehrhäusern im Außenbereich mit solch‘ großen und teuren bürokratischen Hürden verbunden ist“, sagte Friedhelm Tannen, Kreisbrandmeister im Landkreis Wittmund und Vizepräsident des Feuerwehrverbandes Ostfriesland. „Wir setzen uns schon lange für einfachere, schnellere und günstigere Planungsverfahren ein.“
Bürokratische Hürden beim Feuerwehrhausbau
Beim Gespräch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin wurde er von Tanja de Freese, Vizepräsidentin des Feuerwehrverbandes Ostfriesland, Maik Buchheister, Referent des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen und Harald Hinrichs, Bürgermeister der Samtgemeinde Esens argumentativ unterstützt. Eingefädelt worden war die Begegnung mit Elisabeth Kaiser von den SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund) und Johann Saathoff (Aurich, Emden).
„Insbesondere im ländlichen Raum ist die Feuerwehr eine zentrale Säule des Bevölkerungsschutzes, die nicht nur bei Bränden, sondern auch bei vielen anderen Notfällen Hilfe leistet. Deshalb sind wir regelmäßig im engen Austausch mit den Feuerwehrverbänden in unseren Wahlkreisen“, sagten Möller und Saathoff übereinstimmend.
Der Neubau von Feuerwehrhäusern sei ein Thema das alle beschäftige, so ihre Beobachtung. Grundproblem sei, dass gerade im ländlichen Raum in den nächsten Jahren viele Feuerwehrhäuser erweitert oder neugebaut werden müssten. Dabei stünden aber oft emissionsrechtliche Vorschriften im Weg, und der bürokratische Aufwand für die Gemeinden zur Erstellung von Bebauungsplänen sei sehr hoch. „Dieser soll aber vermieden werden. Ein Bau im sogenannten Außenbereich könnte dafür ein Ausweg sein“, so Saathoff.
Abgeordnete hatten mit Schreiben keinen Erfolg
Die beiden Abgeordneten hatten sich bereits vor Wochen schriftlich mit diesem Problem ans Bauministerium gewandt. „Bisher konnten wir zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis kommen. Darum haben wir nun die Feuerwehrleute zu einem persönlichen Treffen mit Baustaatssekretärin Elisabeth Kaiser eingeladen“, so Möller.
Die Feuerwehrvertreter äußerten sich nach dem Gespräch mit Elisabeth Kaiser zufrieden: „Wir sind optimistisch, dass das Bauministerium, wie heute im Gespräch versprochen, eine praxistaugliche Lösung entwickeln wird und wir zukünftig mit weniger Hürden neue Feuerwehrhäuser bauen können“, sagte Kreisbrandmeister Friedhelm Tannen.
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