Lesermeinung E-Akte | Musk und Weidel | Leerstand

| 18.01.2025 10:32 Uhr | 1 Kommentar | Lesedauer: ca. 14 Minuten
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Bei der OZ reden die Leserinnen und Leser mit. Hier haben wir Leserbriefe der vergangenen Tage gesammelt.

Hochrisikospiele abschaffen

Jahrelang versuchte man, die Hochrisikospiele und deren Mehrkosten von mehreren tausend Euro dem Steuerzahler zuzuschieben. Jetzt das Urteil: Die Kosten müssen die Vereine bzw. der DFB bezahlen. Das Gezanke um die Kosten verdrängt eigentlich die entscheidende Frage: Warum gibt es überhaupt Risikospiele? Die Randale um und in den Stadien sowie der ausufernde Pyrotechnik-Missbrauch werden als Fankultur abgetan, und dass es sogar schon Tote gegeben hat, ist zur Normalität geworden. Das Geschäft Fußball blüht, und man stört sich nicht an den Kosten und den Opfern. Von daher ist das jetzige Urteil richtig! Anstatt das Urteil zu verurteilen, sollten Vereine und Verantwortliche einen Weg finden, die gewaltbereiten Fans in die Schranken zu weisen und sich konsequent von ihnen abzuwenden.

Alfred Ulferts

Ditzum

Wahltaktische Manöver

Das knapp 70-minütige Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel beherrschte in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen. Insbesondere die zahlreichen Falschaussagen waren hierbei Thema und wurden medial aufgearbeitet und kritisiert. Vor allem Weidels Behauptung, Adolf Hitler sei ein Kommunist gewesen, verfing besonders. Ich verzichte darauf, diese absurde These zu widerlegen und möchte direkt zu den dahintersteckenden Absichten kommen, die meiner Meinung nach viel zu wenig hinterfragt worden sind. Weshalb tätigt die promovierte Volkswirtin und Kanzlerkandidatin der momentan zweitstärksten Partei knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl solche Aussagen? Die Antwort hierauf ist eindeutig: Es sind wahltaktische Manöver. Einerseits versucht die AfD, sich damit von der NSDAP programmatisch zu distanzieren. Andererseits, und das ist das Perfide an Weidels Aussage, soll damit eine inhaltliche Nähe der Parteien links der Mitte zur Politik der Nationalsozialisten hergestellt werden. Meine Einschätzung diesbezüglich bestätigte sich nur wenige Tage später, als sie im RTL-Interview erneut bekräftigte: „Hitler war ein Linker mit gleichen Methoden wie heute.“ Ob sich Weidel damit einen Gefallen getan hat? Ich hoffe es jedenfalls nicht. Denn eigentlich legen derartige Äußerungen die rechtsextreme Ideologie der AfD für jedermann schonungslos offen: Es geht um Geschichtsfälschung, Relativierung der NS-Verbrechen, Desinformation.

Nils Dinter

Vechta

E-Akte ist nicht sicher

Zuletzt haben Sicherheitsexperten des CCC am 27. Dezember 2024 gravierende Sicherheitslücken der E-Akte aufgedeckt. Die Gematik hat die Lücken zugegeben, aber das Risiko kleingeredet, da Datenklau verboten sei und daher unwahrscheinlich. Nur für Lauterbach ist die E-Akte „sicher“. Dabei wimmelt seine Lobhudelei von Worten wie „werden“, „solle noch geschehen“, „noch behoben werden“. Wenn so vieles noch getan werden muss, warum gibt es nach 10 Jahren Entwicklungszeit jetzt diese Eile? Gesundheitsdaten sind keine Bankdaten! Mein Kontostand vor 20 Jahren interessiert niemanden, aber die Erbkrankheit des Opas verhindert die Versicherung des Enkels! Gesundheitsdaten sind zu wertvoll, die Schweigepflicht muss erhalten bleiben. Vorteile? Medikamentensicherheit bietet das e-Rezept. Doppelbehandlungen? Ich weiß, dass mein Blinddarm raus ist und ich schon mal in der Röhre war! Komplette Akte: gibt es beim Hausarzt! Als Kinderarzt muss ich die Akte ablehnen, schon weil die Schweigepflicht für Jugendliche nicht geregelt ist.

Götz Gnielka

Hinte

Musk und Weidel

Es sei jedem empfohlen, sich das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel in voller Länge anzuhören und sich eine eigene Meinung dazu zu bilden. Erfrischend ist das Vorhandensein von gesundem Menschenverstand bei beiden – einer Eigenschaft, die man bei den meisten Teilnehmern von Diskussionsrunden in den deutschen Medien mittlerweile vergeblich sucht. Die beiden benennen den politischen, moralischen und wirtschaftlichen Verfall Deutschlands sehr deutlich und dürften damit wohl die Meinung eines Großteils der Deutschen treffen, wenn nicht sogar der Mehrheit. Bemerkenswert ist auch, wie Musk die „freedom of speech“ verteidigt, also das, was als Meinungsfreiheit in Deutschland in unserer Verfassung sowieso weniger stark ausgeprägt ist als in den USA und mittlerweile durch enge Grenzen des „Sagbaren“ immer weiter eingeschränkt wird. Wenn sich Musk als Privatperson in den Wahlkampf einmischt, ist das jedenfalls weniger beanstandenswert als die Kampagne, die Deutschland durch offizielle Vertreter und durch die Medien gegen Trump gefahren hat.

Andreas Vogt

Krummhörn

„Was spricht noch für private Böllerei?“

Über eine Million Unterstützer der Petition zeigen doch, dass sich sehr viele Menschen hier im Lande Gedanken gemacht haben zur Gefahr von Böllerei an Silvester. Die Aktion wurde von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gestartet mit dem Hintergrund, dass die Kollegen/innen massiver Gewalt ausgesetzt waren. Dieses Argument alleine führt nicht zu der Überlegung, private Böllerei in Zukunft zu verbieten. Auch Ärzte halten ein Böllerverbot für notwendig angesichts der Gefahr durch das Böllern. Einerseits kommt es durch Feuerwerkskörper teilweise zu sehr schlimmen Verletzungen, die dann zu vermehrtem zeitlichen Aufwand wegen der Behandlung in Krankenhäusern führen. Außerdem warnen niedergelassene Ärzte vor den negativen Einflüssen auf die Atmungsorgane speziell bei Asthmapatienten. Nicht zu vergessen die teilweise durch fehlgeleitete Raketen in Brand geratenen Gebäude und Autos. Der entstandene Müll, der von manchen Böllernden hinterlassen wird, ist auch noch ein Übel, um das sich die Verursacher nicht kümmern. Für manche Haustiere ist die Knallerei Superstress. Die in der Natur lebenden Tiere haben teilweise keinen Rückzugsort. Was spricht also noch dafür, die private Böllerei zu erlauben? Die Äußerung unseres Bundeskanzlers hat mich doch sehr verwundert. Er sagt: „. . . ein Böllerverbot finde ich irgendwie komisch“. Liegt es an den baldigen Wahlen, dass die Politiker/innen sich so zurückhaltend äußern? Ist es wieder mal die Lobby der Böllerhersteller, die Druck macht?

Monika Reinders

Bunde

Leerstand in der Leeraner Innenstadt

Schon seit langem beobachten wir die Leerstände im Innenstadtbereich, die einhergehen mit altersbedingten Schließungen, hohen Mieten und nicht zuletzt mit Personalmangel. Ein weiterer Grund ist das veränderte Kaufverhalten sowie die Zunahme im Onlinehandel. Der Versuch, mit längeren Öffnungszeiten und dem Sonntagsverkauf die Innenstadt zu beleben, stößt bei Mitarbeitern, unterstützt von Gewerkschaften und der Bürokratie, an seine Grenzen. Dass es anders geht, zeigt sich im Nachbarland, den Niederlanden. Viele alteingesessene Geschäfte suchen verzweifelt Nachfolger, neben dem Facharbeitermangel fehlt es aber auch an Ideen. Diese Probleme gehen einher mit Schließungen von Arztpraxen und Fachgeschäften auf dem Land. Einfach werden diese Veränderungen nicht zu lösen sein, doch Vorsicht ist geboten, hier von staatlicher Seite mit Subventionen das Problem anzugehen.

Alfred Ulferts

Ditzum

Wechselbad der Gefühle

Zu Beginn des Jahres 2025 verursacht die Ostfriesen-Zeitung bei mir ein Wechselbad der Gefühle. Gute und fundierte journalistische Arbeit Ihres Redakteurs Claus Hock zur Masche der AfD mit der Verbreitung von Halbwahrheiten, Tatsachenverdrehungen und Hetze sowie von Ihrem Redakteur Andreas Ellinger zur Aufarbeitung der statistischen Daten zum Einkommensgefälle zwischen Ostfriesland und dem Rest der Republik sowie dessen bildungspolitischen und sozialen Hintergründen stehen in krassem Gegensatz zu den Auslassungen von Michael Clasen im Mantel der Montagsausgabe. Es mag ja sein, dass man darüber diskutieren kann, ob der reichste Mann der Welt und gleichzeitige Besitzer einer reichweitenstarken Social-Media-Plattform in die politische Willensbildung zugunsten einer rechtsextremen Partei in unserem Land eingreifen sollte. Allerdings, dieses mit der Verwendung von Attributen wie „grün-linke Ideologie“, „Wokeness“ oder auch „Kulturkampf“ und „Cancel Culture“ zu untermauern, lässt mich heute leider entsetzt, fassungslos und schwer enttäuscht in die Woche starten.

Garrelt Agena

Krummhörn

Erneuter Unfall

Und wieder ist ein Mensch auf der Landstraße zwischen Oldersum und Riepe durch einen schweren Verkehrsunfall gestorben. Meine Frage an alle Verantwortlichen: Wie viele Todesopfer kostet ein Radweg? Diese Straße ist seit Jahrzehnten nicht mehr für Radfahrer ausgelegt, zu schmal und zu viel Verkehr. Autos sind mittlerweile doppelt so groß wie in den Jahrzehnten davor. Die Straße ist dieselbe geblieben. Jedes Mal, wenn man Richtung Riepe fährt, muss man Angst haben. Für Familien ist sie vollkommen ungeeignet und gefährlich und es passiert nichts! Aber Ostfriesland, das Land der Radfahrer? Der Landkreis Leer sicher nicht. Politversagen seit Jahrzehnten im großen Stil! Aber hey, dafür haben wir bald ein neues Rathaus. Der Familie wünsche ich viel Kraft.

Anke Tornau

Oldersum

Fehlende Kühltürme

Rücksichtslos sprengte die ehemalige Regierung Kühltürme, die von den Steuerzahlern finanziert wurden! Milliarden wurden zerstört – so gehen sie mit dem Geld anderer Leute um! Da die zerstörten Kühltürme kein Wasser mehr verdunsten, fehlt es der Natur und den Tieren an Wasser. Es wird noch trockener, weil elektrische Autos die Verbrennungsmotoren verdrängen, die etwa 1 Liter Oxidationswasser pro Liter Kraftstoff verdunsten. So haben Waldbrände leichtes Spiel. Für das Klima müssen heiße Wüsten durch den Bau solarer Meerwasserentsalzungsanlagen bewässert werden, damit das verdunstende Wasser Wärme abführt. Erst dann können sich klimakühlende Wolken bilden. Alles andere ist Geldverschwendung! Die 0,04 Volumenprozent CO2 in der Luft sind ungefährlich und nicht die Ursache des Klimawandels. Pflanzen benötigen dieses CO2. Der Klimawandel begann vor 6000 Jahren mit der Austrocknung der Sahara aufgrund mangelnder Wärmeabfuhr. Es gibt Überschwemmungen, weil die Kondensationsgebiete auf der Erde nicht gleichmäßig verteilt sind – aus diesem Grund müssen Wüsten bewässert werden.

Jürgen Hipp

Ilshofen

„Wir leben mitten im Wolfsgebiet“

Wenn ich in einer Stadt (zum Beispiel Essen) wohnen würde, würde ich mir sicher nicht viele Gedanken machen über Wölfe in Ostfriesland. Zugegeben, bis etwa vor zwei Jahren hätte ich auch nie gedacht, dass sich Wölfe im nördlichen Rheiderland ohne Wald oder Gebüsch ansiedeln würden. Jetzt sind sie aber da, wir leben mitten im Wolfsgebiet. In unmittelbarer Nachbarschaft sind Schafe, die in Obstgärten als Rasenmäher dienten, und Kälber nachweislich von Wölfen gerissen worden. Ich selbst bin ehemaliger Landwirt und fahre jeden Morgen um sechs Uhr mit dem Fahrrad circa einen Kilometer durchs freie Feld zum Hof, um unserem Sohn bei der Arbeit etwas zu helfen. Da die Wahrscheinlichkeit durchaus besteht, dem Wolf zu begegnen und ich zugegeben Angst habe, nehme ich das Auto. Dass ein Wolf in Deutschland noch keinen Menschen angegriffen hat, mag ja stimmen, aber ich möchte auch nicht der Erste sein. Für mich habe ich eine Lösung gefunden, aber was ist mit all den schulpflichtigen Kindern, die auch solche freien Strecken zur Bushaltestelle fahren müssen. Sie können nicht das Auto nehmen. Als Landwirt denke ich auch an unsere Tiere, die im Sommer sechs Monate und mehr auf der Wiese sind. Schutzzäune werden nicht die Lösung sein. Weil pro Betrieb mehrere Kilometer Zaun notwendig wären, ist die Unterhaltung (Freischneiden von Gras etc.) arbeitsmäßig kaum zu schaffen. Ich nehme an, dass in den nächsten Jahren so nach und nach die Tiere auch im Sommer im Stall bleiben werden. Der Ärger und die physische Belastung der Bauersfamilien ist viel, viel größer als der wirtschaftliche Schaden. Wenn der Wolf nicht verschwindet, verschwinden die Kühe von den Weiden. Als Rheiderländer Bürger denke ich auch an die Sicherheit der Deiche. Bislang habe ich mich, und ich denke, auch viele andere Rheiderländer, bei einer Sturmflut immer sicher gefühlt. Die Schafe haben einen großen Anteil daran. Wenn die Wölfe in Zukunft noch mehr Schafe an den Deichen reißen, werden auch die Schäfer mit der Zeit die Tiere abschaffen. Ob wir dann noch ruhig schlafen können?

Wübbo von Lessen

Critzum

Verschuldung von Kommunen

Die Analyse zur Verschuldung von Kommunen muss erweitert werden. Erstens: Schulden stehen in Relation zur Finanzkraft. Ob 30.000 Euro Schulden bei Privatpersonen ein Problem sind, hängt vom Einkommen ab. Bei Kommunen ist es ähnlich. Beispiel Gemeinde Jemgum: Als für die Gaskavernen in Jemgum noch Gewerbesteuer vor Ort gezahlt wurde (bis 2018), waren Schulden zu verkraften. Heute sind sie ein unlösbares Problem. Zweitens: Es gibt gute und schlechte Schulden. Investitionskredite, die zu mehr Einnahmen oder geringeren Ausgaben führen, zahlen sich aus. Zumindest sollten aus neuen Schulden neue Vermögenswerte entstehen, z.B. ein so finanziertes Feuerwehrhaus. Schlechte Schulden erwachsen aus Liquiditätskrediten, die nur strukturell bedingte Haushaltslöcher stopfen. Beispiel Jemgum: Hier sind Jahr für Jahr mehr Liquiditätskredite nötig, um laufende Aufgaben zu finanzieren – ein Teufelskreis. Dadurch verdreifachen sich die Pro-Kopf-Schulden in naher Zukunft. Eine Überschuldung droht. Notwendig wäre ein geordnetes Insolvenzverfahren, aber das gibt es für Kommunen nicht. Am Ende müssen Bund und Land laut Grundgesetz dafür sorgen, dass es überall „gleichwertige Lebensverhältnisse“ gibt. Nötig ist eine auskömmliche Finanzierung kommunaler Aufgaben. Und eine gerechte Steuerpolitik, die dafür sorgt, dass Gewerbesteuern vor Ort gezahlt werden. Zur Not braucht es strukturelle Eingriffe des Landes, z.B. Gebietsreformen, verbunden mit substanzieller Entschuldung.

Dr. Walter Eberlei

Jemgum

Altstadtrettung

Ich freue mich sehr über den Erhalt unserer Leeraner Altstadt und bin den damals in der Bürgerinitiative (BI) tätigen Menschen zutiefst dankbar, dass sie es wagten, den „Obrigkeiten“ in die Ausführung der Pläne zu grätschen. An dieser Stelle möchte ich Monika Schuster erwähnen, die ebenfalls in der BI aktiv war. Aus der Geschichte hätten wir lernen können, dass es sich lohnt, Altes zu bewahren. Wirklich durchgesetzt hat sich diese Erkenntnis nicht, denn sonst würden die schönen alten, das Stadtbild prägenden Häuser, wie sie zum Beispiel noch in der Friesen-, Ubbo-Emmius- und Bremer Straße stehen, nicht mit unsensiblen Sanierungsmaßnahmen verunziert oder gleich ganz abgerissen werden. Es stimmt mich traurig, dass diese Häuser keinen Stellenwert haben. Auch wenn sie nicht Teil der Altstadt sind, sind sie doch Teil unserer Stadtkultur. Je mehr von ihnen vernachlässigt oder abgerissen werden, desto beliebiger wird unsere Stadt. Ein augenfälliges Beispiel hierfür ist die Heisfelder Straße 70: Ein rotes, in die Jahre gekommenes Backsteinhaus wurde durch ein dunkles Ungetüm ersetzt: schwarz-grauer Stein und schwarze Fenster. Man fragt sich, ob es dort gebrannt hat.

Ulrike Ahrend

Leer

„Ich bin entsetzt“

Schockiert habe ich gelesen, dass man sich für „das einfache Skandieren von (Nazi-)Parolen“ nicht vor Gericht verantworten muss. Wes Geistes Kind ist denn dieses Gericht? Weiß das Gericht nicht, dass es im bzw. vor dem „3. Reich“ auch mit dem Skandieren von Parolen anfing? Noch schlimmer wäre, wenn unsere Gesetze das gerichtliche Vorgehen nicht ermöglichen. Ich bin entsetzt. Wie müssen sich Menschen mit Migrationshintergrund oder jüdische Mitbürger fühlen, wenn sie so etwas hören und lesen? Hier kann ich nur wieder einmal sagen: „Wehret den Anfängen!“

Jörg Grüber

Manslagt

Bauverein Pflichtanteil

Auf der Sitzung im Juni wurde vorgeschlagen, für neue Mieter eine gewöhnliche Kaution einzuführen. Herr Tooren sagte daraufhin, dass der Bauverein das nicht darf, obwohl er wusste, dass das nicht stimmt. Aber mit Geld, das auf Sparbüchern liegt, kann man eben nicht arbeiten. Eine Frau sagte unter Tränen, dass sie nicht wisse, wie sie die 300 Euro aufbringen soll. Herr Tooren sagte, dass man dafür eine Lösung finden würde, auch mit kleineren Raten. Jetzt heißt es, dass so etwas ausgeschlossen ist. Viele der Anwesenden haben nur wegen dieser Aussagen zugestimmt, sonst wäre dieses Vorhaben, genau wie im Vorjahr, wieder gescheitert. Und der Aufsichtsrat, der nun schon aus neun Personen besteht, sitzt daneben und sagt nichts. Ich habe nicht mit vielen Leuten gesprochen, aber zwei davon hatten das Geld nur, weil sie es für Weihnachten gespart hatten. Zum Thema Information kann ich nur sagen, dass gerade die Älteren garantiert keinen Newsletter oder WhatsApp-Kanal lesen. Bei solchen wichtigen Änderungen müssen, meiner Meinung nach, alle angeschrieben werden. Und zwar rechtzeitig. Außerdem sind „kurz vor Weihnachten“ und „Vorweihnachtszeit“ zwei Paar Schuhe.

Samuel-Leon Bathge

Leer

Bevölkerungsexplosion

Ja, es ist Zeit, unseren Lebensraum wieder in Ordnung zu bringen - wie es der Leserbriefschreiber formuliert. Aber manchmal kann auch das „Altbewährte“ hilfreich sein, weil es sich eben bewährt hat. Unsere Großeltern haben mit Sicherheit nachhaltiger gelebt, als dies heute der Fall ist. Sie haben weniger Energie verbraucht, hatten weniger Abfall usw. Sie waren eben nicht dem totalen Konsum verfallen, der durch die sogenannte „Energiewende“ noch gefördert wird: Funktionierende Produkte müssen entsorgt werden, um im Zuge der E-Hysterie Produkte aus China zu kaufen, die nach kurzer Zeit überholt oder kaputt sind. So rettet man die Erde ganz sicher nicht. Vor allem: Eine der Hauptursachen des Klimawandels, nämlich die Bevölkerungsexplosion in anderen Kontinenten, wird nicht einmal mehr thematisiert. Die Wahrheit könnte ja rassistisch sein.

Andreas Vogt

Krummhörn

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