Nach CDU-AfD-Votum „Wir sind die Brandmauer“ – Spontan-Demo in Emden
Die CDU hat im Bundestag mithilfe der AfD einen Antrag auf Verschärfung der Migrationspolitik durchgedrückt. Jetzt gibt es in Emden am Samstag eine Spontan-Demo.
Emden - In Emden gibt es diesen Samstag, 1. Februar, eine Spontan-Demo mit dem Motto „Wir sind die Brandmauer“. Sie ist ab 16 Uhr auf dem Rathausvorplatz. Die Demo ist eine Reaktion auf die Abstimmung im Bundestag vom Mittwoch, 29. Januar, für eine verschärfte Migrationspolitik. Die CDU/CSU mit dem Vorsitzenden Friedrich Merz hatte für ihren Antrag auch mithilfe von AfD-Stimmen eine knappe Mehrheit erzielt. Das hat es zuvor nicht gegeben, eine Brandmauer gegen rechts ist eingerissen. An diesem Freitag wird final über ein Gesetz zur Migrationspolitik abgestimmt.
„Wir können nicht mehr nichts tun“, schreibt Sonja Gosch zu der Spontan-Demo dieser Zeitung. Die Hinteranerin hatte bereits im vergangenen Jahr mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten des Bündnisses „Emden demokratisch“, das später zum Verein „Ostfriesland demokratisch“ wurde, Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie organisiert. Unter anderem war eine Mahnwache gegen rechts im Januar 2024, zu der vielleicht 20 Teilnehmer erwartet wurden, von mehr als 500 Menschen besucht worden. Knapp eine Woche später kamen sogar mehr als 4000 Demonstrierende zu einer Kundgebung vor dem Rathaus.
An diesem Freitag, 31. Januar, kommt bereits in Aurich ein breites Bündnis aus mehr als 30 Initiativen zusammen, um ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und Solidarität zu setzen. Die Kundgebung beginnt um 14.30 Uhr auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz an der Sparkassen-Arena. Emden und Leer nehmen am Samstag, 8. Februar, am bundesweiten Aktionstag für Vielfalt und Menschenrecht teil. Die Omas gegen rechts haben dazu aufgerufen. Es geht in Emden um 11.30 Uhr am Rathausplatz los. In Leer startet die Demo am Liesel-Aussen-Platz (vor dem Zollhaus) um 13 Uhr.
Anfahrt zu Demos in Leer – Verkehr staute sich
Omas rufen zu Aktion in Leer auf
Ein breites Bündnis demonstriert in Emden gegen Rechts
