Berlin (dpa)
Maas reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
Außenminister Heiko Maas dringt im Nahost-Konflikt auf Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Zur Vermittlung vor Ort reist er zunächst nach Israel. Bundespräsdient Steinmeir ist skeptisch.
Zehn Tage nach der Eskalation des Gaza-Konflikts reist Bundesaußenminister Heiko Maas am Donnerstag nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. „Mein Plan ist, dass ich heute Nacht nach Israel fliege und Gespräche in Jerusalem und in Ramallah führe“, sagte Maas am Mittwoch in Berlin.
Sein Ministerium teilte mit, dass er unter anderem den israelischen Außenminister Gabi Aschkenasi, Verteidigungsminister Benny Gantz und Präsident Reuven Rivlin treffen werde. In Ramallah stehe ein Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje auf dem Programm. „Im Mittelpunkt der politischen Gespräche steht die derzeitige Eskalation im Nahen Osten und die internationalen Bemühungen um ein Ende der Gewalt“, erklärte eine Sprecherin. Maas reist noch am Donnerstagabend zurück nach Deutschland.
Am 10. Mai hatten die massiven Raketenangriffe der islamistischen Hamas auf Jerusalem und andere Städte begonnen. Darauf hatte Israel mit massiven Bombardements auf Hamas-Ziele im Gaza-Streifen reagiert.
Maas hatte sich am Mittwoch noch einmal klar an die Seite Israels gestellt und im Bundestag den „Raketenterror“ der Hamas „auf das Allerschärfste“ verurteilt. Israel habe das Recht und die Pflicht sich zu verteidigen, sagte er. Der Außenminister forderte einen sofortigen Stopp der Angriffe auf Israel, die Vereinbarung einer Waffenruhe und anschließend direkte Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern über eine Lösung des Konflikts. Eine solche Lösung müsse es beiden Seiten ermöglichen, selbstbestimmt zu leben. „Wir sind deshalb der festen Überzeugung, dass dies nur eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung sein kann.“
Maas (SPD) forderte auch noch einmal ein hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus in Deutschland. Er sprach sich dafür aus, „antisemitischen Hasspredigern, Hetzern und Gewalttätern hier in unseren eigenen Städten mit der ganzen Härte des deutschen Rechtsstaates entgegenzutreten - und zwar egal, ob sie schon immer hier leben oder erst in den letzten Jahren hierhergekommen sind“. Jeder solle wissen: „Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Antisemitismus. Niemals und nie wieder.“ Bei Demonstrationen waren in den vergangenen Tagen auch antisemitische Parolen skandiert worden.
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